... auf den Seiten der SPD Epfenbach!
Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über unsere Arbeit im Epfenbacher SPD-Ortsverein, sowie der SPD-Fraktion im Gemeinderat.
21.01.2025 in Landespolitik
Eberbach/Heidelberg. Wie so oft gilt auch beim Thema „Energiepolitik“: es könnte so einfach sein – ist es aber nicht.
Der kürzlich von der SPD-Landtagsfraktion zum energiepolitischen Sprecher gewählte Abgeordnete Jan-Peter Röderer bedankte sich beim Geschäftsführer der KliBa, Dr. Klaus Keßler, für die Einladung zum ersten Gespräch in neuer Funktion. Diesmal nicht „nur“ als Mobilitätsexperte angereist, sondern mit dem Schwerpunkt auf Fragen der Energiepolitik, tauschte man sich rege aus. Das neue energiepolitische Papier, das Röderer auf der jährlichen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion präsentiert hatte, war dabei in Teilen durchaus dem ähnlich, was Dr. Keßler zu sagen hatte.
Die wertvolle Arbeit der KliBa setzt ihre Schwerpunkte ganz klar: Energiesparen durch Effizienz einerseits und durch den Einsatz möglichst nachhaltiger Energie andererseits. Denn: auf Energie verzichten ist für Privathaushalte ebenso wenig eine Option wie für die Wirtschaft. Auf das „Wie“ kommt es also an – so Röderer.
Das „Einzweidrei der Energiepolitik für zu Hause“ beschreibt Dr. Keßler von der KliBa dabei so: Dämmen, Photovoltaik, Wärmepumpe – eigentlich ganz einfach. Natürlich weiß er dabei, dass neben allerlei Vorbehalten, die mitunter auf wenig rationale Argumentationen zurückgehen, vor allem die Kostenseite ein gewichtiger Faktor ist. Dennoch rät er uneingeschränkt zu allen drei Maßnahmen: noch sei auch die Förderung beachtlich und auf Dauer sei ohnehin alles davon unverzichtbar.
Hier stimmt auch der SPD-Energiepolitiker zu: „wir dürfen nicht vergessen, dass wir die Menschen informieren einerseits, aber eben andererseits auch unterstützen müssen, wo es nötig ist. Dass das nicht immer so unbürokratisch geht, wie man sich das wünschen würde, liegt auch daran, dass die Gießkanne nicht der gerechteste Verteilungsmechanismus ist. Wir müssen nämlich aufpassen, dass wir nicht vor allem Wohlhabende dabei unterstützen, ihre Häuser zu sanieren. Daher wird es im Einzelfall immer auch Antragsformulare brauchen, die man ausfüllen muss. Dafür gibt es aber auch wieder Unterstützung“.
09.12.2024 in Bundestagsfraktion
Donnerstag, den 12. Dezember 2024, um 14:00 Uhr
im Carl-Ullman-Haus in Epfenbach (Kreisental 22)
Lars Castellucci, MdB, lädt herzlich ein.
Die Mehrheit der Deutschen lebt in ländlichen Regionen. Und: Immer mehr Menschen ziehen aufs Land. Land ist aber nicht gleich Land und die sogenannten ländlichen Räume in ganz Deutschland sind unterschiedlich wohlhabend und zukunftsfest. Es braucht vielfältige politische Antworten zur Stärkung der ländlichen Räume in Deutschland!
Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir beschlossen, wie wir in ländlichen Räumen Potenziale erschließen, Gemeinschaft stärken und Zukunft stärken wollen.
Was uns dabei wichtig ist, diskutiere ich am
Donnerstag, den 12. Dezember 2024, um 14:00 Uhr
im Carl-Ullman-Haus in Epfenbach (Kreisental 22)
mit meinem Kollegen Kevin Leiser, der innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion einen Gesprächskreis „Ländlicher Raum“ ins Leben gerufen hat und maßgeblich an unserem Positionspapier beteiligt war. Außerdem wird sich der Bürgermeister von Epfenbach, Pascal Wasow, an dem Austausch beteiligen.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren. Um Anmeldung in meinem Wahlkreisbüro unter 06222 9399506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de wird gebeten.
02.12.2024 in Gemeinderatsfraktion
Bürgermeister Pascal Wasow und SPD Gemeinderäte Friedbert Ziegler und Rita Mendes Rodrigues waren mit dabei
Die drei SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Neckar-Kreis Born, Cuny und Röderer vernetzen gemeinsam kommunale Mandatsträger aus ihren Wahlkreisen
Daniel Born, Abgeordneter für den Wahlkreis Schwetzingen, war sofort überzeugt von der Idee, die kommunalen Mandatsträger aus dem Rhein-Neckar-Kreis zu vernetzen. „Die SPD steht für die Gebührenfreiheit in den Kitas – die Gebührenfreiheit war im vergangenen Wahlkampf ein großes Thema und unser Volksbegehren für die Gebührenfreiheit hat gezeigt, dass die grün-schwarze Landesregierung hier an den Interessen der Bevölkerung vorbei regiert. Leidtragende sind aber auch die Kommunen, denn durch die schlechte Kita-Politik der Landesregierung geben immer mehr Erzieherinnen auf. Insofern ist das nur eines von vielen Themen, wo man sieht, wie eng die Landespolitik mit der Kommunalpolitik verzahnt ist“.
Sebastian Cuny, der den Wahlkreis Weinheim im Landtag vertritt, sah ebenfalls zahlreiche Berührungspunkte und wies darauf hin, „dass man bei all der ‚großen Politik‘ nicht vergessen dürfe, für wen wir das alles eigentlich machen. Als jemand, der selbst aus der Kommunalpolitik kommt, war es mir ganz wichtig, dieses Treffen durchzuführen“. Cuny lobte die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der drei Abgeordneten, die das Treffen geplant und organisiert haben. „Die Vernetzung der Kommunen untereinander, aber auch die zwischen Land und Kommune, ist für meine Arbeit ein wertvoller Bestandteil“, so der Parlamentarier.
Jan-Peter Röderer, der als Eberbacher den Wahlkreis Sinsheim in Stuttgart vertritt, fand als Verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion mit den zahlreichen Kommunalpolitikern aufgrund des Themas „Zukunft der Mobilität, auch mit einem Schwerpunkt auf den Ländlichen Raum“ zahlreiche Ansatzpunkte, „hier künftig noch enger Kommune und Land zu vernetzen. Zumal es mir besonders wichtig ist, gerade in Zeiten wie diesen zu zeigen, dass die SPD vor Ort stark ist und hier häufig am besten zeigen kann, wie wichtig das Soziale in allen Bereichen der Politik ist“.
Sascha Binder, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg sowie Politischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion und damit sozusagen „Hausherr“ im Fraktionssaal, wies in seinem Input darauf hin, wie katastrophal es für die Landkreise ist, dass die Kassenärztliche Vereinigung und das Sozialministerium des Landes quasi im Gleichschritt reihenweise Notfallpraxen schließen wollen. „Es ist gut, dass die SPD hier vor Ort so aktiv ist und sich dafür einsetzt, die Schließungen zu verhindern. Die drei Abgeordneten aus Rhein-Neckar sind hier in ihrem Engagement wirklich vorbildlich.“
Lucy Schanbacher und Timo Jung, Vorstandsmitglieder der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), waren ebenfalls gekommen, um mit den Gästen ins Gespräch zu kommen. Beide setzen sich als Landesvorstandsmitglieder der SGK für all das ein, was den Angereisten in ihrer täglichen Arbeit begegnet. „Der ÖPNV beispielsweise braucht die SPD so sehr wie vielleicht noch nie. Während die Landesregierung eine ‚Mobilitätsgarantie‘ ins Schaufenster stellt, sehen wir vor Ort die Schließung von Buslinien“, legte Schanbacher den Finger in die Wunde. Jung ergänzte, dass auch die Lernmittelfreiheit im Lande ein Lippenbekenntnis bleibe, wenn die Kommunalpolitiker vor Ort überlegen müssten, wie die Geräte an Schulen bezahlt werden sollen, wo „iPad-Klassen eingerichtet werden, aber die Geräte nicht finanziert sind.“
In der Diskussion ging es dann noch um Fragen wie die Grundsteuer und den Wohnungsbau, wo man sich einig war, dass eine Regierungsbeteiligung der SPD im Land nach 2026 Vieles vorwärtsbringen könnte. Aber auch die Gewerbesteuer war ein Thema, das die Gemüter bewegte. Hier hofft man darauf, dass die rot-grüne Bundesregierung die nötige Unterstützung bei Union und FDP findet, um die Wirtschaft zu stärken und die nächste Bundesregierung den Kurs der jetzigen fortführt, die Wirtschaft soweit anzukurbeln, „dass in den Kommunen auch was ankommt“, wie eine Teilnehmerin es formulierte.
Nach der abschließenden Diskussionsrunde im Plenarsaal des Landtags und einem Rundgang durch den Landtag, wo besonders das Gedenkbuch auf Interesse stieß, das die Gräueltaten des NS-Regimes gegen gewählte Vertreter der demokratischen Parteien dokumentiert, ging es dann zurück zum Reisebus, der „viel zu schnell wieder zurück im Rhein-Neckar-Kreis war, da man noch so viel zu besprechen hat“ wie man mehrfach hörte. Der große Erfolg der Fahrt war den drei Abgeordneten ebenso Ansporn für ihre Arbeit wie den Teilnehmern für deren Arbeit für ihre jeweiligen Kommunen.
24.11.2024 in Ortsverein
Der begehbare Epfenbacher Adventskalender wird dieses Jahr volljährig. Seit nunmehr 18 Jahren öffnet er auch dieses Jahr wieder seine Fenster und Türchen. Der SPD Ortsverein Epfenbach freut sich über die rege Beteiligung, denn ohne die vielen kreativen Epfenbacherinnen und Epfenbacher würde es den Kalender nicht geben und damit viele Gelegenheiten zum gegenseitigen Austausch. Herzlichen Dank. So wünscht der SPD Ortsverein allen viel Freude und besinnliche Stunden während der Adventszeit. Die Eröffnung der Fenster ist meist um 18 Uhr, danach sind die Fenster bis zum 06.01.2025 von 17 Uhr bis gegen 22 Uhr beleuchtet.
Die Adressen der jeweiligen Fenster sind im Nachrichtenblatt veröffentlicht, außerdem liegt der Adventskalender in den Epfenbacher Geschäften zum Mitnehmen aus. Zu den Eröffnungen ist es gut, wenn jeder und jede seine Tasse mitbringt.
27.01.2025 21:19 Einigung bei wichtigen Gesetzen zu Energie und Wirtschaft
Mit der Einigung bei insgesamt acht Gesetzen zu Energie und Wirtschaft beweisen die demokratischen Parteien politischen Willen und Handlungsfähigkeit. „SPD, Grüne und Union haben nun gemeinsam acht Gesetze zu Energie und Wirtschaft geeint. Es gibt damit eine funktionierende Mehrheit jenseits der AfD im Deutschen Bundestag. Man muss nur wollen. In guten und konstruktiven Gesprächen haben… Einigung bei wichtigen Gesetzen zu Energie und Wirtschaft weiterlesen
27.01.2025 21:18 Türk-Nachbaur/Müller zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission
Abschlussbericht: Kommende Kriseneinsätze auf ein strategisch sicheres Fundament stellen Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ legt nach über zwei Jahren Arbeit ihren Abschlussbericht vor. Der Deutsche Bundestag behandelt diesen am 31. Januar. Für kommende Kriseneinsätze empfiehlt der Bericht, dass Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und Verteidigung von der Strategie bis zur Umsetzung stärker… Türk-Nachbaur/Müller zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission weiterlesen
13.01.2025 20:04 REGIERUNGSPROGRAMM
Am 23. Februar findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Es geht um viel bei dieser Wahl. Wir leben inschwierigen Zeiten: Es herrscht Krieg mitten in Europa, unsere Unternehmen stehen in einem verschärfteninternationalen Wettbewerb, der Zusammenhalt im Land steht auf der Probe.Deutschland steht vor bedeutenden Entscheidungen:Investieren wir jetzt weiter kraftvoll in unser Land? Oder lassen wir unsere… REGIERUNGSPROGRAMM weiterlesen
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